Wenn Naturschutz und Umweltpolitik im Wirtschaftsressort formuliert wird

Kommentar von Arnulf Häfele, in den Vorarlberger Nachrichten vom 20. Jan 2017

Lug und Trug im Umweltschutz

Manche fanden es lustig. Ein kanadischer Insektenforscher hat gerade eine bisher unbekannte Mottenart nach Donald Trump benannt, der heute als amerikanischer Präsident angelobt wird. Die gelblich-weißen Schuppen auf dem Kopf erwachsener Männchen seien besonders auffällig. Der Forscher sah darin eine Ähnlichkeit mit der Haarpracht Donald Trumps, sodass er sich entschloss, der neu aufgetauchten Motte den Namen Neopalpa donaldtrumpi zu geben. Er will damit den zukünftigen US-Präsidenten aufrütteln, dem die Erhaltung der Natur und der Umweltschutz nichts bedeuten und der damit Amerika in eine desaströse Zukunft führen könnte.

Mir ist die Motte im Halse stecken geblieben. Denn unsere Landespolitiker sind in Sachen Natur- und Landschaftsschutz nicht viel besser als ihr mögliches amerikanisches Vorbild. Ein einziger Unterschied besteht: In Vorarlberg wird bei umweltpolitischen Problemen zur Wahrung der Fassade noch ein möglichst langes Ermittlungsverfahren durchgeführt. Das Ergebnis aber steht meistens schon vorher fest. Vor vierzig Jahren wurde in Vorarlberg die Landesgrünzone geschaffen. Damit sollten ein leistungsfähiger Naturhaushalt und die räumlichen Voraussetzungen für die Landwirtschaft für alle Zeiten gesichert werden. Die aktuelle Generation der Regierungsmitglieder einschließlich der Grünen hat den Pfad der Gründerväter aber leider verlassen. Heute gleicht die ehemals strenge Grünzone einem Schweizer Käse.

Wachsende Betriebe müssen in den Gewerbezonen unterkommen. Da braucht es manchmal Verhandlungsgeschick und Einsatz der Politiker. Heute ist die Grünzone zu einer Reservebank für Betriebsansiedlungen verkommen. So ist es, wenn Naturschutz und Umweltpolitik federführend im Wirtschaftsressort der Landesregierung formuliert werden. Hinter der Vorarlberger Naturschutzpolitik stehen oft auch Lug und Trug. Die Bürger wollen von der Politik aber einen ehrlichen Einsatz für die Erhaltung der Natur. Falls wieder einmal eine unbekannte Motte auftritt, gäbe es auch bei uns einige Anwärter für ihren Namen.